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Leserbrief zur veröffentlichten Auseinandersetzung
Es gibt in Gröbenzell einen einstimmigen Gemeinderatsbeschluss, Strassen bei Sanierungen nicht mehr mit Beton zu pflastern, sondern mit einem Asphaltbelag zu versehen. Es gab erhebliche Probleme mit alten lockeren Betonsteinen, die zudem teilweise nicht mehr hergestellt werden. Die Wettersteinstrasse wurde 1984 mit Beton gepflastert; nach der Neuverlegung von Wasserrohren im Jahr 2010 ist Buckelpiste ein sicher beschönigender Ausdruck.
Dass hier ein neuer Strassenbelag notwendig wurde, liegt auf der Hand - zumal unabhängig von den jetzigen Aufgrabungen der alte Betonsteinbelag in Teilen über die Jahre schadhaft geworden war.
Die Vorteile für die jetzige Sanierung sind offenkundig:
- Die Sanierung führt zu einer nachhaltigen Einsparung beim Strassenunterhalt trotz der Investition im Jahre 2010. Die dauerhafte Einsparung fängt die Sanierungskosten wieder auf. - Die Sondersanierung ist für die Anlieger - trotz schwieriger kommunaler Finanzen - völlig kostenlos. - Der Belag entspricht dem der Parallelstrassen auf Puchheimer Flur. - Der neue Belag ist sicherlich leiser als der alte.
Darüberhinaus dürfte der neue Belag wesentlich behindertengerechter sein. So legt der Leitfaden für barrierefreies Bauen dar, dass erschütterungsarmes Befahren - etwa für Rollstuhlfahrer - wichtig ist und die Fugenanteile möglichst gering sein sollen. Menschen mit Gehbehinderungen oder ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger, welche einen Rollator benutzen müssen, werden es danken.
Die Meinungen der Anlieger sind geteilt. Auf der einen Seite gibt es Unterschriftenlisten für Betonpflaster, auf der anderen Seite gibt es Äußerungen, die dem neuen Belag sehr positiv gegenüberstehen.
Nun hielten es Vertreter der "Betonpflasterfraktion" es für gut und richtig, den Gemeinderat insgesamt als "Schmierentheater" (ab)zuqualifizieren. Ein Vertreter benutzte die "Aktuelle Viertelstunde" des Gemeinderats, um den 1. Bürgermeister öffentlich aufzufordern, unverzüglich die Tiefbauverwaltung des Rathauses zu entlassen. Dergleichen Entgleisungen, die eher auf die vordemokratische Gesinnung eines frühkapitalistischen Fabrikherrn schließen lassen, statt auf die Bereitschaft zu ernsthafterer Auseinandersetzung, muss - so finde ich - der Gemeinderat als demokratisches Entscheidungsgremium und Arbeitgeber der Mitarbeiter entgegentreten. Die Mitarbeiter im Rathaus haben einen einstimmigen Beschluss nur umgesetzt, konkrete Planungen zügig vorgelegt und eine bislang sachlich von keinem Gemeinderatsmitglied mit Substanz beanstandete Entscheidungsgrundlage geschaffen. Ein privates Planungsbüro hätte ein vielfaches Kosten verursacht und sicher keine bessere Vorlage abgeliefert. Daher ist die Mitarbeiterschaft vor unsachlichen Anwürfen durch den gesamten Gemeinderat zu schützen. Hier als Bürgerinitiativvertreter den Arbeitsplatzverlust für Bedienstete zu fordern ist nicht nur unqualifiziert, sondern gleichzeitig unverschämt. Dies in aller Deutlichkeit.
Leider sind die Vorwürfe an die Gemeinderatsentscheidung zwar mit starken Worten ("absoluter Realitätsverlust", "fehlende Bodenhaftung""unqualifizierte Äußerungen", "permanentes Angreifen und Beleidigungen" uvm) versehen. Leider ist dazu aber nichts Konkretes ausgeführt. Wer derartige Vorwürfe erhebt, muss dann bitteschön auch die Karten auf den Tisch legen:
- Wer hat wenn mit welchen Worten beleidigt? - Welche konkrete Äußerungen welcher Person war unqualifiziert? - Wem scheint aus welcher Grund die "Bodenhaftung" abzugehen?
Ein Pauschalvorwurf kann sich nämlich - wenn man ihn nicht belegt - schnell rückwärts wenden. So ist die Methode jedenfalls nicht einlassungsfähig.
Nun hat die Reparatur/Sanierung der Wettersteinstrasse mit der auf Betreiben von CSU und Grünen erhöhten Grundsteuer nichts zu tun. Der Betrag (ca. 56.000 €) ist mit der Bezahlung der sündteuren S-Bahnunterführung nebst von CSU und FW angestrebter Videoüberwachung längst verfrühstückt.
Und im Gröbenzeller Strassenbau ist vor Jahren an ganz anderer Stelle noch das Geld mit beiden Händen zum Fenster herausgeworfen worden: Nämlich bei der Kopfsteinpflasterung der Rathausvorplatzes unter Regie eines CSU-Bürgermeisters. Mehr grün in der Mitte wäre nicht schöner und verträglicher, sondern auch viel billiger gewesen. Da hat leider nur kaum ein Hahn nur einmal gekräht.
Peter Falk Finanzreferent des Gemeinderats
Pressemitteilung vom 8. August 2010
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