Auch wenn man nach so manch schriller Äußerung der hiesigen Lokalpolitiker in den letzten Wochen einen anderen Eindruck gewinnen konnte: das Wohl und Wehe Gröbenzells hängt nicht von der Frage "Stadt oder Gemeinde" ab! Das war auch Tenor der Diskussion in der Gemeinderatssitzung vom Juni, in der sich der Fraktionsvorsitzende der Grünen für, andere Mitglieder seiner Fraktion gegen die Stadterhebung aussprachen. Auch die sich selbst zu Hütern der Gemeinde stilisierenden Mitstreiter um den grünen Gemeinderat Runge wissen, dass die Stadterhebung keine negativen Auswirkungen hat. Umso unredlicher ist ihr Vorgehen, die in der Bevölkerung aufgekommenen Fragen und Vermutungen für ihre politischen Zwecke zu instrumentalisieren, anstatt die Bürger sachlich zu informieren. Behauptung wie jene, mit der Stadterhebung werde auch das Baurecht erhöht und Gröbenzell aufgrund einer massiveren Bebauung auch städtischer, entbehren jeder Grundlage, wurden von Seiten der Stadtgegner aber bewusst nicht widersprochen. Die SPD steht für demokratische Bürgerbeteiligung Die SPD ist für ein Mehr an Bürgerbeteiligung in Gröbenzell. In einer Demokratie setzt dies einen Wettstreit um die besseren Argumente und die breite Information der Bürger voraus. Eine informelle Befragung der Bürgerinnen und Bürger am 4. Juli zur Stadterhebung, wie es die Grünen beantragt haben, bedeutet auf Basis von Gerüchten und Befürchtungen weder ein Mehr an Bürgerbeteiligung und Demokratie, noch erbringt sie einen Erkenntnisgewinn. Das Instrument der Bürgerbeteiligung verkommt auf diese Weise zum reinen "Zettelfalten"! Über 1000 Briefwähler wären zudem komplett ausgeschlossen gewesen. Deshalb hat sich die SPD gegen eine Befragung am 4. Juli ausgesprochen. Ortsbildprägende Entscheidungen fallen im kommunalen Parlament Wirklich prägend für die Entwicklung Gröbenzells ist nicht die Frage Stadt oder Gemeinde, sondern es sind die Entscheidungen des örtlichen Parlaments - von den bezahlbaren Gebühren für Kinderbetreuungseinrichtung bis hin zu erschwinglichem Wohnraum für junge Familien und Senioren, egal, ob das Parlament nun Gemeinde- oder Stadtrat heißt. Und hier haben in den letzten Monaten eine Mehrheit aus CSU und Grünen Beschlüsse gefasst, die sich wirklich und nachhaltig negativ auf das Gröbenzeller Ortsbild auswirken. So wurde beispielsweise die bewährte Baumschutzverordnung willkürlich und juristisch so dilettantisch verstümmelt (übrigens nachdem die Grünen Unterschriften für den Erhalt der Baumschutzverordnung gesammelt hatten - so viel zur "Bürgerbeteiligung" der Grünen), dass das CSU-geführte Landratsamt Einspruch erheben musste. Und was den Charakter Gröbenzells und die Bebauung in Gröbenzell betrifft: Die SPD setzt sich seit Jahren vehement dafür ein, die Bahnhofstraße von einem sogenannten baunutzungsrechtlichen "Kerngebiet" wieder in ein "Allgemeines Wohngebiet" umzuwandeln. Aus einem einfachen Grund: das Kerngebiet sieht als zentrale, kerngebietstypische  Regelnutzung Handelsbetriebe, zentrale Einrichtungen der Wirtschaft und eben auch Vergnügungsstätten wie Spielhallen und "Tankstellen im Zusammenhang mit Parkhäusern und Großgaragen" vor. Leider lehnen es aber bis auf die SPD alle Fraktionen ab, eine Umwandlung anzugehen - übrigens auch die Gemeinderäte, die sich angeblich dem Erhalt des "alten" Gröbenzells auf die Fahne geschrieben haben! Ein lebenswertes Gröbenzell ist keine Frage von Stadt oder Gemeinde, sondern von einer sozialen, gerechten und bürgerfreundlichen Politik. Die SPD-Gemeinderatsfraktion wird daher auch in Zukunft die wirklich relevanten Probleme angehen! Michael Schrodi SPD-Fraktionsvorsitzender Pressemitteilung vom 4. Juli 2010