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 Gemeinde: ''SPD Gröbenzell wird gebraucht!'' - Genossen bestätigen ihren Vorstand
Gemeinde

"Die letzten Tage und Wochen zeigen, wie dringend die SPD in Gröbenzell gebraucht wird.", stellte der Vorsitzende, Franz Eichiner, fest. Anlass war die Jahreshauptversammlung mit Vorstandsneuwahlen am Montag. Franz Eichiner ließ dabei die vergangenen zwei Jahre der erfolgreichen Arbeit des Ortsvereins Revue passieren. So wurde das Bürgerbegehren Bahnhofstraße gewonnen, die 80-Jahr-Feier des Ortsvereins ausgerichtet und zahlreiche Veranstaltungen mit hochrangigen Gästen wie Ursula Engelen-Kefer, Franz Maget und Axel Berg ausgerichtet.


Die Genossen bestätigten Franz Eichiner einstimmig in seinem Amt,seine Stellvertreter bleiben Simone Schrodi und Gregor von Uckermann. Die Kasse des Orstvereins führen weiterhin Stefan Möginger und Daniel Hayes. Schriftführerinnen sind künftig Andrea Schuster und Esther Kozubek. Der Vorstand wird von den Beisitzern Chrisitian Wendler, Hans Otte, Wera Assmann, Silja Wiebers, Randolf Göbel, Rolf Hässler und Peter Falk komplettiert. Als Vertreter der Juso AG wurde Tobias Hirmer bestätigt, die Fraktion wird durch Michael Schrodi vertreten.

Nach den Wahlen wurden die Stadterhebung und die Überplanung der Bahnhofstraße diskutiert. Der SPD Fraktionsvorsitzende, Michael Schrodi, nannte das von einigen Gemeinderäten gestartete Bürgerbegehren gegen die Stadterhebung eine Provinzposse: "Einige spielen bewusst mit den Ängsten der Menschen und schüren diese zusätzlich. Dabei bleibt jede Gestaltung des Ortes z. B. durch Bebauungspläne dem politischen Gremium überlassen, unabhängig davon ob es ein Stadt- oder Gemeinderat ist."

Der Finanzreferent der Gemeinde, Peter Falk, thematisierte die historische Bedeutung von freien Wahlen in der Geschichte der SPD: "Wir haben immer für die Beteiligung der Menschen gekämpft. Eine Abstimmung mit dem Nichtraucher-Volksentscheid wäre nicht demokratisch gewesen, da über 1000 Bürgerinnen und Bürger bereits von der Möglichkeit der Briefwahl Gebrauch gemacht haben. Wahlen dürfen nicht zu einem bloßen "Zettelfalten" verkommen. Sie brauchen Vorbereitung."

Sozialreferentin Monika Stiegler drückte ihr Bedauern darüber aus, dass das Thema so emotional diskutiert wird. Anträge der SPD zum sozialen Wohnungsbau oder der Staffelung der KiTa-Gebühren werden nicht entsprechend berücksichtigt, obwohl sie für das Leben der Menschen vor Ort von größerer Bedeutung seien.

In der Frage der Bahnhofstraße sieht sich die SPD, mit ihrer Kritik an der Ausweisung der Bahnhofstraße als Kerngebiet, bestätigt. Damit kann es der Gemeinderat im Zweifel nicht verhindern, dass dort völlig unpassende Nutzungen entstehen. Dies verdeutlichte der ehemalige Vorsitzende der SPD, Axel von Walter: "In München sind zum Vergleich lediglich die Landsberger Straße und die Umgebung der Messe als Kerngebiet ausgewiesen."

Gregor von Uckermann
SPD Gröbenzell
Stv. Vorsitzender

Pressemitteilung vom 2. Juli 2010













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