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Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren
Die Jusos Fürstenfeldbruck hatten vergangenen Sonntag ihre Jahreshauptversammlung. Als Gast war Christian Köning geladen. Der stellvertretende Vorsitzende der Jusos Oberbayern referierte zur Einführung eines öffentlichen Beschäftigungssektors (ÖBS), dessen Ziel es ist Langzeitarbeitslosen wieder ein sinnvolles Arbeitsverhältnis zu ermöglichen.
Mögliche Träger öffentlicher Beschäftigung sind gemeinnützige Einrichtungen wie beispielsweise Wohlfahrts- oder Sozialverbände, Vereine oder Bürgerinitiativen; die Beschäftigungsfelder sind weit gestreut: sie können von Beratungsstellen und Frauenhäusern über Ateliers und Archive bis hin zu Kinderbetreuung und pflegerischen Tätigkeiten reichen. Auch durch die Verkürzung der Zivildienstzeit wegfallende Zivildienststellen könnten durch ÖBS-Beschäftigte besetzt werden. Außerdem wäre es möglich ehrenamtliche und unbezahlte Arbeit in sozialversicherungspflichtige Stellen zu wandeln. Wichtig ist natürlich darauf zu achten, dass bestehende reguläre Arbeitsplätze nicht gefährdet werden.
Die Finanzierung des ÖBS erfolgt über die Bündelung der bisherigen gesamtstaatlichen Ausgaben für Langzeitarbeitslose wie ALG II, Mietzuschüssen, Entgelte für 1 €-Jobs etc. Heute verschlingen oft unnötige und ineffektive Maßnahmen Unmengen an Geld. Es wäre sinnvoller und humaner aus diesen Mitteln die Löhne der Beschäftigten zu bezahlen. Fast 500 000 Menschen sind laut dem Arbeitsmarktbericht vom September 2009 länger als 24 Monate arbeitslos. Es ist unrealistisch zu glauben, dass diese Menschen auf dem ersten Arbeitsmarkt in absehbarer Zeit Arbeit finden. allerdings könnten sie im ÖBS faire Arbeit finden. Somit würde nicht länger deren Arbeitslosigkeit, sondern Arbeit finanziert. Selbstverständlich beruht der ÖBS dennoch auf Freiwilligkeit der Arbeitslosen, einen Zwang zur Annahme von Stellen darf es nicht geben. Doch nicht nur für die Betroffenen, sondern auch für die Gesellschaft ergeben sich Vorteile: Es werden gemeinwohlorientierte Tätigkeiten ermöglicht, die sich für die Privatwirtschaft nicht rechnen. Außerdem wird durch die zusätzliche Beschäftigung auch die Wertschöpfung gesteigert.
"Leider gibt es bis jetzt nur in Berlin ein Konzept für den ÖBS; es wird Zeit, dass weitere Kommunen folgen", fordert Gregor von Uckermann, Vorsitzender der Landkreis Jusos. Sein Stellvertreter, Christian Wendler, ergänzte: "Es ist erfreulich, dass die Landeskonferenz der Jusos bereits einen entsprechenden Antrag beschlossen hat. Wir hoffen, dass der Bundeskongress am kommenden Wochenende folgt."
Tobias Hirmer, Gröbenzell Schriftführer JUSOS Fürstenfeldbruck
Pressemitteilung vom 10. Juni 2010

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