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 Gemeinde: Grüne Gröbenzell: separater Termin verursacht Kosten beim Bürger-Entscheid
Gemeinde

Zur Aussage von Bürgermeister Rubenbauer, der Bürger-Entscheid zur Umgestaltung der Bahnhofstrasse würde der Gemeinde Kosten von 11 000 Euro verursachen, antwortete der Ortsvorsitzende der Gröbenzeller Grünen, Walter Voit: "Die genannten 11000 Euro wären erheblich geringer ausgefallen, wenn nicht CSU und Freie Wähler die Zusammenlegung der Abstimmung mit der Landtagswahl verhindert hätten. Ein separater Termin am 9.11. verursacht erhebliche Zusatzkosten durch die erneute Einberufung von Wahlausschüssen inkl. der Vergütung und Bewirtung der Wahlvorstände, sowie der erneuten Einrichtung der Wahllokale.


Zusätzliche Kosten entstehen ja noch durch den Freizeitausgleich vieler Gemeinde-Mitarbeiter, die am 9.11. für den vierten Urnengang in diesem Jahr ihren Sonntag opfern müssen." Die Begründung für den separaten Termin hält Voit für völlig absurd: "Die Behauptung, man wollte vor dem Bürgerentscheid Ergebnisse der Markt-Studie abwarten, wird durch die Aussage des beauftragten Büros Dr. Popien widerlegt, wonach bis zum 9.11. keine aussagekräftigen Ergebnisse vorliegen werden. Außerdem wurde keine der vier Fragen des Bürger-Entscheides in der Haushaltsbefragung abgedeckt." Die Grünen fordern die Bürger auf, am 9.11. dem Bürgerentscheid auch deshalb zuzustimmen, weil eine Fehlplanung im Gröbenzeller Norden der Gemeinde ein Vielfaches der Kosten für den Entscheid verursachen würde.

Walter Voit

Sprecher Vorstand
Bündnis 90/Die GRÜNEN
OV Gröbenzell
www.gruene-groebenzell.de

Pressemitteilung vom 14. Oktober 2008











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