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Der nun bekannt gewordene Marktstudie-Fragebogen in Gröbenzell kann nur als banal bezeichnet werden. Die Befragung enthält keine Fragestellungen des Bürgerbegehren, aber zahlreichen Fragen, die auf Ansiedelung bestimmter Gewerbe abzielen. "Für die Ortsplanung ist es rausgeworfenes Geld, diese Studie durchzuführen", erklärt Daniel Schneider, Vorsitzender der SPD-Gröbenzell. Er zeigt sich überrascht über die Fragestellungen in der Umfrage. "Wo man ein "kleines Geschenk" kaufen würde oder man zuletzt "über 50 €" ausgegeben hat, wird gefragt.
Diese Fragen hätten nur Sinn, wenn die Gemeinde direkten Einfluss auf die Ansiedlung von bestimmten Gewerben ausüben könnte. Dies ist aber nicht der Fall - zu welchen Schlüssen soll also diese Umfrage führen? Wenn aber eine Frage heißt; "einen zusätzlichen Supermarkt in der Bahnhofstraße würde ich begrüßen" sagt dies nichts über Lage und Größe aus.
Die Fragestellung des Bürgerentscheides - einen Supermarkt unter oder über 400 qm Verkaufsfläche in der Bahnhofstraße - wird nicht einmal berührt", erklärt Schneider.
Entgegen der Behauptungen der CSU, noch in der Ferienausschuss-Sitzung im August sind die weder Kreisverkehr, noch Architektenwettbewerb oder Betreutes Wohnen wird auch nur angerissen. Das geplante Jugendcafé, soziale oder gemeindliche Einrichtungen spielen überhaupt keine Rolle.
Für die Ortsplanung, für Verkehrsführung, gemeindliche Bauten oder die Größe und Lage eines Supermarktes gibt die Umfrage keinerlei Auskunft.
Vor diesem Hintergrund hat die CSU ihre ohnehin dünne Argumentation für die Terminierung des Bürgerentscheides selbst zum Einsturz gebracht. Begründet wurden die Mehrausgaben für den Extra-Termin neben der Landtagswahl mit dem zusätzlichen Informationen, die die Marktstudie den Bürgerinnen und Bürgern für ihre Entscheidung bringt. Nichts ist davon übrig - diese Marktstudie wird keinerlei Zusatzinformation für den Bürgerentscheid bringen
Zu den Aussagen des CSU-Fraktionsvorsitzenden in seiner Presseerklärung vom 11.9. ist nur folgendes zu sagen: "Die CSU hat in zwei Abstimmungen im Gemeinderat und Planungsausschuss gegen alle Fragen de Bürgerbegehrens gestimmt - auch gegen den Wunsch keinen Kreisverkehr an der Eschenriederstraße/Bahnhofstraße zu haben. Von Konsens zu diesem Thema zu reden, ist bodenlos, dreist und entbehrt jeder Grundlage.
Daniel Schneider Ortsvorsitzender SPD Ortsverein Gröbenzell
Pressemitteilung vom 12. September 2008
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