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Zu der Pressemitteilung der Grünen-Fraktion vom 11.09.08 erklärt der Vorsitzende der CSU-Gemeinderatsfraktion, Thomas Breitenfellner:
In gewohnter Weise versuchen die Grünen, mit fadenscheinigen Argumenten Stimmung zu machen. Herrn Rainers Äußerungen enthalten eine unglaubliche Polemik, die die Zusammenarbeit im Gröbenzeller Gemeinderat stark belastet. Die grüne Hetze schadet dem Standort Gröbenzell massiv. Statt an der Sache mitzuarbeiten, beschränkt sich Herr Rainer rein auf Wahlkampf-Parolen. Er erweist der Gemeinde damit einen Bärendienst:
Wir sind darauf angewiesen, dass sich möglichst viele Bürgerinnen und Bürger an der Umfrage beteiligen, Rainers schrillen Nebentöne sind hierfür nicht förderlich.
Herr Rainer hat offenkundig keine Ahnung - oder er tut zumindest so. Im vergangenen Herbst hat sich der Gröbenzeller Gemeinderat mit breiter Mehrheit auf einen Fahrplan zur Entwicklung der Bahnhofstraße geeinigt. Ein wesentlicher Bestandteil war die Durchführung einer professionellen Marktstudie zum Einkaufsverhalten der Gröbenzeller - nicht aber eine Studie zum rot-grünen Begehren, das zu diesem Zeitpunkt auch noch längst nicht eingereicht war.
Die Ergebnisse der Marktstudie bilden die Grundlage für die Diskussion, was in Gröbenzell benötigt wird. Erst wenn die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger auf dem Tisch liegen, können wir im Gemeinderat gemeinsam darüber entscheiden, welche Maßnahmen wir ergreifen. Erst die Hose, dann die Schuhe!
An der professionellen Durchführung der Studie bestehen keine Zweifel. Wenn Herr Rainer den Fragebogen als "schlechten Witz" bezeichnet, kann man nur sagen: Er hat einfach keine Ahnung!
Die Marktstudie soll fundierte Ergebnisse bringen und nicht als Vorab-Abstimmung über das Bürgerbegehren herhalten. Sonst wäre es in der Tat rausgeschmissenes Geld!
Im Übrigen verwundert es, weshalb Rot-Grün über einen Kreisel an der Bahnhofstraße/Eschenrieder Straße abstimmen lassen will. Es ist Konsens aller Gemeinderatsfraktionen, dass dort kein Kreisverkehr platziert werden soll. Es wird deutlich: SPD und Grüne wollen nur Stimmung machen, um jeden Preis!
Pressemiteilung der CSU-Gemeinderatsfraktion Gröbenzell vom 11. September 2008
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